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Jörn Ehlert
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Archiv der Nachrichten aus dem Kreis Warendorf

Richter kippen NRW-Gesetz zu Einheitslasten

Nordrhein-Westfalens Städte und Gemeinden müssen in Zukunft voraussichtlich weniger für die Lasten der Deutschen Einheit zahlen. Der NRW-Verfassungsgerichtshof in Münster hat vorhin ein Landesgesetz zur Verteilung der Einheitslasten in Teilen für verfassungswidrig erklärt. Zu den Klägern gehörten auch Beelen und Sendenhorst. Das Gesetz war 2010 noch von der damaligen schwarz-gelben Landesregierung beschlossen worden. Die Richter bemängelten, das Land habe falsche Berechnungsgrundlagen angelegt. Es sei nicht auszuschließen, dass die Kommunen über gebühr gezahlt hätten und weiter zahlen müssten. Jetzt muss es das Gesetz überarbeiten und Entlastungen durch den Bund an die Kommunen weitergeben. Geklagt hatten insgesamt 91 Städte und Gemeinden in NRW. Aus dem Innenministerium in Düsseldorf kam schon eine Reaktion: Kommunalminister Ralf Jäger sagte, man werde die Einheitslasten fair abrechnen.

St. Franziskus-Hospital Ahlen schränkt Besuche ein
Das St. Franziskus-Hospital Ahlen reagiert jetzt auf die hohe 7-Tage-Inzidenzzahl in Ahlen. Besuche sind ab heute nur noch mit negativem Coronatest möglich, der nicht älter als 24 Stunden ist und in...
Kreis Warendorf gedenkt der Corona-Toten
Auch bei uns im Kreis Warendorf wird morgen der Todesopfer in der Corona-Pandemie gedacht. An Rathäusern und anderen öffentlichen Gebäuden gibt es Trauerbeflaggung– unter anderem auch in Sendenhorst...
Mehr als 54.100 Fahrzeuge fahren mit BE-Kennzeichen
Das BE-Autokennzeichen ist bei uns im Kreis auch weiterhin sehr beliebt – kreisweit sind mehr als 54.100 Fahrzeuge mit dem Kennzeichen zugelassen, die meisten davon in Ahlen, Beckum und Oelde, heißt...
Mobile Impfstelle in Beckum schließt
In der mobilem Impfstelle in Beckum sind bisher rund 1.200 Impfungen in 120 Stunden durchgeführt worden, das meldet die Stadt Beckum. Heute hat die Impfstelle zum letzten Mal geöffnet. Seit Mitte...
Polizei und Ordnungsamt: Keine Corona-Party in Ahlen!
Auch an diesem Wochenende wird die Kreispolizei konsequent eingreifen, wenn sich draußen Gruppen treffen. Im Fokus steht unter anderem eine Corona-Party in Ahlen, die offenbar in den Sozialen Medien...
Spatenstich auf dem Marktplatz in Beckum
Der symbolische erste Spatenstich für die Neugestaltung des Beckumer Marktplatzes ist getan. Am Mittag trafen sich dafür Bürgermeister Michael Gerdhenrich und der Geschäftsführer der Energieversorgung...