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Markus & Ina
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Nachrichten aus dem Kreis Warendorf

EU-Parlament: Feuertaufe für von der Leyens Team

Mehrere Wochen hat Ursula von der Leyen, designierte Chefin der EU-Kommission, an ihrem Team getüftelt. Herausgekommen ist eine ausgewogene Mannschaft.

Erste Bewährungsprobe

Brüssel (dpa) - Das Team der künftigen EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen muss sich heute der ersten Bewährungsprobe stellen.

Mit der Befragung des designierten EU-Kommissars Maros Sefcovic beginnen die Anhörungen in den zuständigen Ausschüssen des Europaparlaments (14.30 Uhr). Jeder Nominierte muss sich bis Donnerstag kommender Woche drei Stunden lang den Fragen der Abgeordneten stellen und seine fachliche Eignung unter Beweis stellen. Für einzelne Kandidaten könnte dann schon Schluss sein.

Die Kandidaten aus Ungarn und Rumänien wurden bereits gestoppt. Der Rechtsausschuss des Parlaments attestierte Laszlo Trocsanyi und Rovana Plumb finanzielle Interessenkonflikte, die sie für das Amt des EU-Kommissars disqualifizieren. Auf Bitten von Parlamentspräsident David Sassoli soll der Ausschuss heute allerdings erneut zusammenkommen und seine Position präzisieren (10.30 Uhr).

In einem Brief schrieb Sassoli, es sei unklar, ob die Interessenkonflikte nach Ansicht des Abgeordneten gelöst werden könnten oder ob die Kandidaten ausgetauscht werden müssten. Mehrere Abgeordnete pochen darauf, dass Trocsanyi und Plumb keine EU-Kommissare werden.

Deutlich einfacher dürfte es heute für den Slowaken Sefcovic sowie für Phil Hogan und Marija Gabriel (beide ab 18.30 Uhr) werden. Die drei gehören schon jetzt zur EU-Kommission von Jean-Claude Juncker. Der Ire Hogan soll ab November Handelskommissar der EU werden, Gabriel aus Bulgarien soll sich unter anderem um Innovation, Jugend und Kultur kümmern. Sefcovic soll als einer von acht Vize-Präsidenten für Interinstitutionelle Beziehungen - also unter anderem die zum Europaparlament - zuständig sein.

Die im Internet übertragenen Anhörungen beginnen mit einer Rede der Kandidaten. Anschließend können die Abgeordneten ihnen bis zu 25 Fragen stellen. Sollten die Ausschüsse mit der Vorstellung der Nominierten unzufrieden sein, stellen sie ihnen ein negatives Zeugnis aus. In diesem Fall ist wahrscheinlich, dass von der Leyen die Regierung des jeweiligen EU-Staats um einen anderen Kandidaten bittet. Das könnte zu Verzögerungen bei dem für den 1. November geplanten Amtsantritt führen.