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Simon Pannock
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Archiv der Nachrichten aus dem Kreis Warendorf

Bürgerbegehren in Warendorf gekippt?

Um die Sanierung des Marktplatzes in Warendorf wird weiter gestritten. In einem Offenen Brief hat Warendorfs Bürgermeister Jochen Walter jetzt die Unterschriftensammlung für ein Bürgerbegehren gegen den geplanten Ausbau für unzulässig erklärt. Eine Aktionsgemeinschaft von Bürgern sammelt derzeit Unterschriften gegen den geplanten Ausbau, sie favorisiert eine andere Art Sanierung mit weniger Kosten. Bürgermeister Walter hat jetzt bemängelt, wie diese Unterschriften gesammelt werden. Laut Gemeindeordnung müsse dabei die Kostenschätzung der Verwaltung angegeben werden. Das passiere aber nicht, so Walter. Außerdem zeige man Fotos von plattierten Marktplätzen in Göttingen oder Minden mit der Parole „So nicht!“. Das entbehre jeder Sachlichkeit und politischer Fairneß, denn eine Plattierung wie in diesen Städten sei zu keiner Zeit diskutiert worden.

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