Responsive image

on air: 

Oliver Behrendt
---
---
Archiv der Nachrichten aus dem Kreis Warendorf

Bürgermeister enttäuscht über Urteil

Bürgermeister Berthold Streffing aus Sendenhorst und auch seine Kollegen aus Oelde und Everswinkel sind nicht begeistert vom Urteil zum Kommunalsoli. Juristisch sei das Urteil anzuerkennen, aber seine Kommune sei nicht zufrieden mit dem Ausgang des Verfahrens, sagte er im Gespräch mit Radio WAF. Der Kommunalsoli sei bei einem nicht ausgeglichen Haushalt auch für Oelde eine zusätzliche Belastung – das Geld fehle zum Beispiel für die Straßen- und Gebäudeunterhaltung, äußerte sich Bürgermeister Karl-Friedrich Knop zu diesem Thema. Auch Bürgermeister Sebastian Seidel aus Everswinkel ist enttäuscht. Er sagte: „Was bleibt ist eine schreiende Ungerechtigkeit. Hier soll versucht werden die Kranken gesund zu machen, indem man die Gesunden krank macht.“ Dass der Kommunalsoli in NRW verfassungskonform ist, hatte der Verfassungsgerichtshof in Münster am Vormittag entschieden. Insgesamt hatten 70 NRW Kommunen gegen den Kommunalsoli geklagt.

Kommunen im Kreis: Mehr Zusammenarbeit beim Klimaschutz
In Sachen Klimaschutz wollen die Städte und Gemeinden bei uns im Kreis künftig enger zusammenarbeiten. Dazu haben sie gemeinsam mit dem Kreis Warendorf die Lenkungsgruppe Klimaschutz ins Leben...
Bahnhöfe in Warendorf, Drensteinfurt und Neubeckum werden sicherer
Das Land NRW investiert in die Sicherheit von Bahnhöfen – auch bei uns im Kreis Warendorf. Davon profitieren drei Städte bei uns: Warendorf, Drensteinfurt und Beckum. Darüber informieren die beiden...
Pandemie-Bekämpfung: Landrat Gericke sieht gute Perspektive für den Kreis
Lockerungen in den Kitas, ab morgen Einkaufen mit Termin, Montag starten die Schülerinnen und Schüler wieder in den Wechselunterricht: Landrat Olaf Gericke freut sich über die Entwicklung bei den...
Geflügelpest Sperrbezirk Drensteinfurt aufgehoben
Der Sperrbezirk wegen des Geflügelpestausbruchs in Drensteinfurt wird aufgehoben. Darüber hat der Kreis Warendorf heute informiert. Mitte April war der Sperrbezirk eingerichtet worden – ein...
Kita- und OGS-Beträge für Mai bis Juli werden ersteinmal eingezogen
Wie sieht es aus mit den Elternbeiträgen für Kita, Tagespflege und OGS für die Monate Mai bis Juli 2021? Eine Frage, die sich viele Eltern im Kreis stellen. Entscheidend dafür sei, wie sich das Land...
Städteplaner soll altes Grundschulgelände in Beelen überprüfen
Das Feuerwehrgerätehaus in Beelen soll modernisiert und erweitert werden. Die Entwurfsplanung dazu ist am  Abend  im Bauausschuss der Gemeinde vorgestellt worden. Für die Baumaßnahme gibt es rund...