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Markus & Ina
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Archiv der Nachrichten aus dem Kreis Warendorf

DB Netz AG muss für Bahnübergangsposten selbst zahlen

Für die Bahnübergangsposten in Warendorf gibt es keine Kostenerstattung. Das Verwaltungsgericht in Münster hat die Klage der DB Netz AG gegen den Landesbetrieb Straßenbau NRW zurückgewiesen. Sie wollte insgesamt 1,8 Millionen Euro für Personal zurück. Hintergrund ist die Sicherung von Bahnübergängen in Warendorf und Münster wegen ausgefallener Ampelanlagen. In Warendorf war die Ampelanlage an der Splieterstraße betroffen. Und weil sie wie in Münster an die Bahnübergangssicherung gekoppelt war, mussten Baustellenampeln errichtet und an den Übergängen Sicherungspersonal eingesetzt werden. Wenn Züge kamen, mussten die Posten die Ampeln manuell auf Rot stellen und den Bahnübergang mit Flatterbändern absperren. Die Kosten dafür wollte sich die Netz AG mit der Klage zurückholen. Das Gericht wies die aber jetzt zurück: Die Posten seien nicht für Straßen NRW tätig gewesen. Sie hätten vielmehr allein die Bahnübergänge gesichert und Eisenbahnschranken ersetzt – und so sehen es die eisenbahnrechtlichen Vorschriften auch vor.