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Marvin Konrad
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Archiv der Nachrichten aus dem Kreis Warendorf

Kommunalaufsicht befasst sich mit verspäteten Briefwahlunterlagen

28 Briefe sind zum Bürgerentscheid zum Oelder Marktplatz verspätet eingegangen. Aber sie könnten möglicherweise doch gültig sein. Das soll jetzt die Kommunalaufsicht, also der Kreis Warendorf, klären. Es ghet darum, zu klären, ob die 28 Bürger davon ausgegangen sind, dass ihre Wahlunterlagen am Samstag vor dem Wahltag mit der Deutschen Post zugestellt werden. Damit wären sie rechtzeitig abgeschickt worden. Jetzt gibt´s aber ein Problem: Anders als bei Privatpersonen oder Unternehmen wird der Stadtverwaltung am Samstag keine Post zugestellt. Es gibt aber Ausnahmen bei landes- und bundesweiten Wahlen. Jetzt zählt ein Bürgerentscheid nicht zu so einer Ausnahme. Möglicherweise haben die Versender der 28 Briefe das aber gedacht. Diese Briefe könnten das sehr knappe Ergebnis des Bürgerentscheids für eine Marktplatzumgestaltung nachträglich kippen. Am Ende fehlten lediglich sechs Stimmen für ein erfolgreiches Bürgerbegehren. Bürgermeister Karl-Friedrich Knopn will das endgültig wissen - deshalb ist der Fall jetzt Sache der Kommunalaufsicht.

 

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