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Lars Niermann
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Archiv der Nachrichten aus dem Kreis Warendorf

Kommunen wollen schnell reagieren

Das Urteil des Oberverwaltungsgerichts Münster zur Änderung der Gebühren für Frisch- und Schmutzwasser stellt einige Kommunen im Kreis Warendorf vor Probleme. Stundenlang haben sich die betroffenen Bürgermeister mit einer Lösung des Problems befasst ? ohne Erfolg. Es sei ein komplexes Problem, für das es auf die Schnelle keine Lösung gebe, so Ennigerlohs Bürgermeister Berthold Lülf. Denn nach in Kraft treten des Urteils könne man zu hoch berechnete Gebühren nicht einfach erstatten, da ein Gebührenhaushalt ausgeglichen sein müsse. Erstattungen erforderten auf der anderen Seite Anhebungen, um ausgeglichen zu bleiben. Durch die zu erwartenden erfolgreichen Klagen werde es erhebliche Umverteilungen geben. Die Bürgermeister-Konferenz werde sich mit dem Thema befassen, um eine Lösung zu finden. Eine Umsetzung des Urteils sei aber frühestens ab dem 1. Januar 2009 möglich, so Lülf weiter.