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Celine Appels
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Archiv der Nachrichten aus dem Kreis Warendorf

Land fragt Planungshilfe für Umgehung an

Um das drängende Verkehrsproblem in der Ortsdurchfahrt Albersloh der Landesstraße 586 zu lösen, schlägt das NRW-Verkehrsministerium vor, dass die Stadt Sendenhorst und der Kreis Warendorf zumindest Teile der Planung der Ortsumgehung für das Land übernehmen. So könne das Verfahren beschleunigt werden, heißt es in einem Brief von Minister Wüst an Bürgermeister Streffing. „Diesen ungewöhnlichen Vorschlag habe man sehr verwundert zur Kenntnis genommen. Denn die Planung sei eindeutig Aufgabe des Landesbetriebs Straßen.NRW. So kommentierten Bürgermeister Streffing und Landrat Gericke den Vorschlag des Ministers. Beide finden es bedauerlich, dass das Land diese Aufgabe nicht erfüllt. Zumal der Landes-betrieb über das erforderliche Fachwissen und die nötige Erfahrung verfüge – und damit viel besser für solche Großprojekte aufgestellt sein sollte als kleine Tiefbauabteilungen in den Kommunen.“ „Wenn wir den Bau dieser wichtigen Umgehungs-straße damit vorantreiben können, sind wir aber bereit, mit dem Land darüber zu sprechen, ob und wie wir als Kreis und Stadt helfen können, so Landrat und Bürgermeister in einer Antwort an das Land.

Unter bestimmten Voraussetzungen könnten Stadt und Kreis über eine Unterstützung der Planung für einen begrenzten Zeitraum nachdenken. Erstens müsse das Land dafür sämtliche Personal- und Sachkosten tragen – sowohl für eine Planung durch die Kommunen selbst als auch durch externe Planungsbüros. Zweitens muss das Land zusichern, dass es auch gegebenenfalls die Kosten für weitere erforderliche Planungsschritte übernimmt. „Und drittens erwarten wir, dass das Land die Umgehung in die oberste Priorität seines Planungsprogramms aufnimmt und dass sie für Albersloh dann auch zügig vom Land gebaut wird“, so der Landrat und der Bürgermeister.

Eine weitere Voraussetzung dafür, dass die kommunale Seite einspringe, sei, dass die politischen Gremien in Stadt und Kreis diesem Schritt zustimmen. „Klar sein muss auch, dass so eine Unterstützung des Landesbetriebs durch die kommunale Seite die absolute Ausnahme bleiben muss. Zumal unsere Personalsituation keineswegs besser ist als die des Landes. Eine dauerhafte Verlagerung von Planungsaufgaben von der Landesebene auf Kreis und Stadt kommt deshalb nicht in Frage“, erklärten der Bürgermeister und der Landrat.

 

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