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Archiv der Nachrichten aus dem Kreis Warendorf

Marktplatzumgestaltung Oelde: Erneute Abstimmung möglich

In Oelde gibt es möglicherweise einen zweiten Bürgerentscheid zur Marktplatzumgestaltung. Der Kreis als Kommunalaufsicht hat der Stadt Oelde empfohlen, den Rat nochmals über das Bürgerbegehren entscheiden zu lassen. Die Stadt hatte die Kommunalaufsicht Ende vergangener Woche um eine Stellungnahme gebeten. Um rechtlich auf der sicheren Seite zu sein, hat sich der Kreis danach noch mit der Bezirksregierung kurzgeschlossen. Demnach können die 28 verspätet zugestellten Stimmbriefe nicht gewertet werden. Das sei rechtlich nicht möglich, hieß es am Mittag vom Kreis und der Stadt Oelde. Der Rat soll sich jetzt noch einmal mit dem Bürgerbegehren auseinandersetzen. Bürgermeister Karl-Friedrich Knop hat schnell reagiert und für nächste Woche Donnerstag eine Sondersitzung des Rates angesetzt. Die Ratsmitglieder entscheiden dann darüber, ob sie dem Bürgerbegehren entsprechen oder aber bei ihrem Beschluss für die Marktplatzumgestaltung bleiben. Sollten sie für letzteres stimmen, wird es in Oelde einen weiteren Bürgerentscheid geben - möglicherweise mit einem ganz anderen Ergebnis als am 24. März. Denn den Initiatoren gegen den Umbau des Marktplatzes fehlten lediglich sechs Stimmen, um erfolgreich zu sein. 

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