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Archiv der Nachrichten aus dem Kreis Warendorf

Oelder Bürgerbegehren ist zulässig

Die Stadt Oelde hat die Prüfung des Bürgerbegehrens gegen die Marktplatz-Umgestaltung abgeschlossen. Die Initiatoren haben die erforderliche Anzahl an Unterschriften erreicht: Rund 2700 Unterschriften hat die Stadt für gültig erklärt. Am kommenden Montag ist der Oelder Rat am Zug: Er muss die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens formal feststellen und er muss entscheiden, ob er dem Antrag inhaltlich folgt oder nicht. Wenn ja, hebt er seinen Beschluss zur Marktplatz-Neugestaltung auf. Wenn nicht, kommt es zu einem Bürgerentscheid. Dann entscheidet die Mehrheit der Bürger in Sachen Marktplatz. Damit der Bürgerentscheid Erfolg hat, müssten 20 Prozent aller Stimmberechtigten in Oelde gegen die Umgestaltungspläne sein - das entspräche fast 4900 Stimmen. Als möglichen Termin für den Entscheid schlägt die Stadtverwaltung den 24. März vor.