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Alica Klinnert
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Archiv der Nachrichten aus dem Kreis Warendorf

Oelder Bürgerbegehren reicht Unterschriften ein

Die Initiatoren des Bürgerbegehrens gegen die Umgestaltung des Oelder Marktplatzes haben heute ihre gesammelten Unterschriften an die Stadtverwaltung übergeben. Ab der kommenden Woche wird das Wahlamt prüfen, ob die erforderliche Stimmenzahl erreicht wurde, teilte die Stadt Oelde mit. Das Bürgerbegehren gegen die Marktplatzumgestaltung muss von mindestens 8 Prozent der Bürger unterzeichnet sein – das sind genau 1978 Unterschriften, heißt es aus dem Oelder Rathaus. Die Verwaltung muss nun prüfen, ob die Unterzeichner des Bürgerbegehrens auch stimmberechtigt sind. Außerdem wird geschaut, ob jemand mehrmals unterzeichnet hat. Wenn das erforderliche Quorum erfüllt ist, wird sich der Rat der Stadt in seiner nächsten Sitzung mit Thema befassen, also am 14. Januar. Er stellt dann die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens formal fest und stimmt darüber ab, ob er ihm inhaltlich folgt oder nicht. Sollte er das nicht tun, wird ein Bürgerentscheid durchgeführt.

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