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Simon Pannock
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Archiv der Nachrichten aus dem Kreis Warendorf

Stadt Oelde nimmt Stellung zu Bürgerbegehren

Wird der Ratsbeschluss für die Pläne der Stadt Oelde zur Umgestaltung des Marktplatzes gekippt? Diese Frage steht neuerdings im Raum, denn Oelder Bürger haben ein Bürgerbegehren gestartet, weil sie daran zweifeln, dass sich die Bürger in den Plänen wiederfinden. Inzwischen hat die Stadt Oelde reagiert – mit einer Stellungnahme zum Bürgerbegehren. Das sei vor rund drei Wochen bei der Stadtverwaltung eingegangen, hieß es. Sie hat hat daraufhin  mit den Initiatoren Gespräche geführt  und über die gesetzlichen Rahmenbedingungen aufgeklärt. Das jetzt vorliegende Bürgerbegehren entspreche dem Ergebnis dieser Gespräche aber nur in Teilen, es lasse außerdem in einigen Punkten die erforderliche Klarheit vermissen, sagt Bürgermeister Karl-Friedrich Knop. Die von den Initiatoren eingeforderte Bürgerbeteiligung bei der Marktplatz-Umgestaltung sei schon längst erfolgt.

Auch die Kostenfrage greift der Bürgermeister auf: Wenn der Oelder Marktplatz nicht wie geplant im nächsten Jahr umgebaut wird, wird es teurer, sagt er. Unterm Strich wären es 340.000 Euro mehr, weil dann Landes-Fördermittel in Höhe von 810.000 Euro entfallen würden, rechnet Knop vor. Eine reine Instandhaltung des Marktplatzes, die laut Knop in den kommenden jahren ohnehin fällig wäre, würde 1,3 Millionen Euro kosten. Fördermittel fließen dann nicht, weil eine Sanierung als reine Unterhaltungsmaßnahme gewertet wird. Sollte es bei der geplanten Umgestaltung im Rahmen des Masterplanes Innenstadt bleiben, beträgt der Eigenanteil der Stadt  950.000 Euro.