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Markus Westerbeck
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Archiv der Nachrichten aus dem Kreis Warendorf

Stellungnahme zu Königskamp-Urteil

Ein Urteil des Oberverwaltungsgerichtes Münster sorgt weiter für Unverständnis in der Gemeinde Everswinkel. Das OVG hatte die Erschließung des Baugebietes Königskamp in Alverskirchen gekippt und den Bebauungsplan für unwirksam erklärt. Bürgermeister Banken weist in einer Stellungnahme den Vorwurf zurück, die Gemeinde habe sich blauäugig in ein „nicht rechtssicheres Abenteuer“ gestürzt.

Noch nie habe ein Verwaltungsgericht den Interpretationsspielraum eines Regionalplanes so restriktiv ausgelegt wie das OVG. Derselbe Senat habe zuvor sogar zweimal zugunsten der Gemeinde geurteilt. Auch die Bezirksregierung als „Hüterin der Regionalplanung“ habe den Bebauungsplan genehmigt. Das Urteil sei zu keiner Zeit vorhersehbar oder erkennbar gewesen, schreibt Banken.

Jetzt müsse der Begriff „angemessen“ für die Größe eines Neubaugebietes neu definiert werden: und das nicht nur in dem aktuellen Fall in Alverskirchen, sondern künftig landesweit. Am kommenden Mittwoch werden der Everswinkeler Planungsausschuss und der Bezirksausschuss Alverskirchen über das weitere Vorgehen beraten. Denn Bedarf an Neubaugrundstücken in Alverskirchen gebe es nach wie vor.