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Simon Pannock
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Archiv der Nachrichten aus dem Kreis Warendorf

Urteil über Gemeindefinanzierungsgesetz gefallen

80 Kommunen auch aus dem Kreis Warendorf sind vor Gericht gegangen. Sie sind aber mit ihrer Klage gegen das Gemeindefinanzierungsgesetz am Vormittag gescheitert. Die Kommunen hatten gegen die Verteilung von Steuergeldern durch das Land NRW im Jahr 2012 geklagt. Zwar war damals mehr ausgeschüttet worden, vor allem ländliche Städte und Gemeinden sahen sich aber gegenüber den großen Städten benachteiligt. Am Vormittag hat nun der NRW-Verfassungsgerichtshof in Münster geurteilt. Seine Entscheidung: das Gemeindefinanzierungsgesetz für das Jahr 2012 sei verfassungskonform. Das Land habe seinen Spielraum genutzt und die Mittel dabei gerecht verteilt. Zu den 80 klagenden Kommunen gehörten auch Everswinkel, Ostbevern, Wadersloh, Drensteinfurt, Oelde und Sassenberg.

Ab Montag wieder Wechselunterricht in den Schulen im Kreis Warendorf
Die Sieben-Tage-Inzidenz im Kreis Warendorf liegt laut Rober Koch Institut heute bei 108,3. Damit hält der positive Trend weiter an. Als eine der Folgen daraus können die Schülerinnen und Schüler aus...
Im Kreis Warendorf wieder Click-and-Meet-Shoppen möglich
Schon seit Tagen sinkt die Corona-Inzidenz des Kreises Warendorf. Von gestern auf heute fiel sie ein weiteres mal, auf aktuell 108,3. Wegen des Abwärtstrends können ab heute auch wieder die Menschen...
Pandemie-Bekämpfung: Landrat Gericke sieht gute Perspektive für den Kreis
Lockerungen in den Kitas, ab morgen Einkaufen mit Termin, Montag starten die Schülerinnen und Schüler wieder in den Wechselunterricht: Landrat Olaf Gericke freut sich über die Entwicklung bei den...
Kommunen im Kreis: Mehr Zusammenarbeit beim Klimaschutz
In Sachen Klimaschutz wollen die Städte und Gemeinden bei uns im Kreis künftig enger zusammenarbeiten. Dazu haben sie gemeinsam mit dem Kreis Warendorf die Lenkungsgruppe Klimaschutz ins Leben...
Bahnhöfe in Warendorf, Drensteinfurt und Neubeckum werden sicherer
Das Land NRW investiert in die Sicherheit von Bahnhöfen – auch bei uns im Kreis Warendorf. Davon profitieren drei Städte bei uns: Warendorf, Drensteinfurt und Beckum. Darüber informieren die beiden...
Geflügelpest Sperrbezirk Drensteinfurt aufgehoben
Der Sperrbezirk wegen des Geflügelpestausbruchs in Drensteinfurt wird aufgehoben. Darüber hat der Kreis Warendorf heute informiert. Mitte April war der Sperrbezirk eingerichtet worden – ein...