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Marvin Konrad
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Nachrichten aus dem Kreis Warendorf

Haushaltsentwurf in Ahlen: Rote Zahlen statt schwarzer Null

„Ein Haushalt im Krisenmodus“: So bezeichnet Bürgermeister Alexander Berger den Etat für 2023. Er hat die Eckdaten des Zahlenwerks am Donnerstag zusammen mit Kämmerer Dirk Schlebes im Rat der Stadt vorgelegt. Eine schwarze Null wird demnach nicht erreicht – das hätten „externe Effekte“ vermasselt, hieß es.

Berger und Schlebes gehen jetzt mit einem genehmigungsfähigen Defizit von rund 3,9 Millionen Euro in die Haushaltsplanberatungen. Sie betonen: "Ohne die Verdoppelung der Energiekosten und die tariflich vereinbarte Lohnsteigerung hätten wir einen ausgeglichenen Haushaltsentwurf vorlegen können". Um die Bürgerinnen und Bürger nicht zusätzlich zu belasten, werden Gewerbesteuer und Hebesätze konstant gehalten - das war der Stadt wichtig.

Zwar hinterlässt die Inflation erkennbare Spuren im städtischen Haushalt, finanzpolitische Fesseln muss die Stadt aber nicht anlegen: Die Liquidität sei gut und biete eine solide Grundlage für Investitionen, hieß es. Die Stadt will im nächsten Jahr mehr als 50 Millionen Euro investieren. Allein der Neubau des Stadthauses verschlingt 2023 18 Millionen Euro. Dahinter liegt die Osttangente mit 7,9 Millionen Euro. Leisten kann sich die Stadt die Investitionen auch wegen der sprudelnden Gewerbesteuer. Der Kämmerer rechnet im nächsten Jahr mit Einnahmen von Höhe von 38,7 Millionen Euro. Hinzu kommt, dass die Stadt nach eigenen Angaben in den vergangenen Jahren solide gewirtschaftet hat.

Von Bund und Land NRW fordert die Stadt Ahlen eine Entlastung der Kommunen: "Insbesondere im Kita-Bereich und bei der Unterbringung von Kriegsflüchtlingen erwarten wir Bewegung", sagt Bürgermeister-Sprecher Berger. Er zeigt sich zuversichtlich, was die städtischen Finanzen betrifft: Das Minus im Haushaltsplanentwurf soll schon bald wieder zu einem Plus werden. "Spätestens für 2026 sieht die mittelfristige Planung mit 400.000 Euro einen Überschuss vor".

 

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