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Sven Sandbothe
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Der Freitag- Nachmittag!

Ina bringt Euch durch den Nachmittag von 14 bis 18 Uhr.

Wir starten zusammen in das für viele lange Wochenende. Ina hat für Euch die Veranstaltungstipps, aber auch die Infos zur Mobilitäts-Konferenz im Münsterland. Dazu gibt es Infos zum Sponsorenlauf in Beckum. Außerdem erfüllen wir Eure Wünsche im Wunscherfüller. Bewerben geht hier. Und wir spielen natürlich die meisten Hits im besten Mix für Euch im Kreis Warendorf.

Wirtschaftsminister Habeck nicht mehr beliebtester Politiker

Über Monate war Robert Habeck der beliebteste deutsche Politiker. Das hat sich nun geändert. In der Top-Ten-Liste des ZDF-«Politbarometers» steht ein überraschender Name ganz oben.

© Kay Nietfeld/dpa

Umfrage

Berlin (dpa) - Wirtschaftsminister Robert Habeck hat einer repräsentativen Umfrage zufolge weiter an Ansehen verloren. Der Grünen-Politiker rutschte in der Top-Ten-Liste des ZDF-«Politbarometers» von Platz eins auf Platz vier, wie der Sender am Freitag mitteilte. Den Spitzenplatz gab er demnach an seinen Parteikollegen, Landwirtschaftsminister Cem Özdemir, ab. Habeck war zuletzt in der Diskussion um einen Weiterbetrieb von Atomkraftwerken und um die Gasumlage in Kritik geraten.

Özdemir erhielt die beste Bewertung mit einem Durchschnittswert von 0,5 (Anfang September: 0,7) auf der Skala von +5 bis -5. Auf Platz zwei liegt Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) ebenfalls mit 0,5 (0,8). Auch Kanzler Olaf Scholz (SPD) wird mit 0,5 (0,5) eingestuft. Habeck fällt mit 0,4 (0,9) zurück auf Rang vier.

Das sind die unbeliebtesten Politiker

Mit Abstand und im Minusbereich folgen Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) mit minus 0,1 (0,0), Finanzminister Christian Lindner (FDP) mit minus 0,1 (minus 0,1), CSU-Chef Markus Söder mit minus 0,2 (0,0) und der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz mit minus 0,3 (minus 0,1).

Die Zufriedenheit mit der Ampel-Koalition ist der Umfrage zufolge seit Beginn des Krieges gegen die Ukraine deutlich zurückgegangen. Waren demnach im März noch 75 Prozent der Meinung, die Regierung leiste gute Arbeit, so sagen das jetzt nur noch 49 Prozent. In der Sonntagsfrage liegt die SPD als größte Regierungspartei nur bei 18 Prozent, ein Punkt weniger als bei der vorherigen Umfrage. Auch Union und Grüne büßen einen Punkt auf 27 beziehungsweise 22 Prozent ein.

Leicht hinzugewinnen im Vergleich zur vorherigen Sonntagsfrage könnten die FDP mit jetzt 7 Prozent (plus 1) und auch die AfD mit 14 Prozent (plus 1). Die Linke bliebe bei 5 Prozent.

© dpa-infocom, dpa:220930-99-955968/3
Landwirtschaftsminister Cem Özdemir grüßt von oben. Er ist aktuell der beliebteste deutsche Politiker.

Ministerin: Schulen im Winter trotz Energiekrise warm

«Junge Menschen brauchen jetzt so viel Normalität wie möglich»: Bildungsministerin Stark-Watzinger versichert, dass Schulen und Universitäten im Winter normal geheizt werden.

© Wolfgang Kumm/dpa

Heizkosten

Berlin (dpa) - Trotz der Energiekrise sollen Schulen und Universitäten im Winter normal geheizt werden. Bildungseinrichtungen gehörten zu den geschützten Kunden und würden vorrangig mit Energie versorgt, sagte Bildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) im Interview mit dem Portal «Web.de News». «Junge Menschen brauchen jetzt so viel Normalität wie möglich», sagte sie. Schon in der Corona-Pandemie sei ihnen viel abverlangt worden. Die Bundesregierung arbeite zudem an einer gesetzlichen Grundlage, um Studierende mit einer Einmalzahlung von 200 Euro bei Energiekosten zu entlasten. «Wir arbeiten mit Hochdruck daran, dass der Gesetzentwurf im Oktober ins Kabinett geht», sagte Stark-Watzinger.

Der Deutsche Kitaverband blickt den kommenden Monaten unterdessen mit Sorge entgegen und warnt vor einer Kostenexplosion für Kita-Träger. Diese müssten deutliche Mietsteigerungen, erhöhte Pauschalen der Energieanbieter und gestiegene Personalkosten verkraften, teilte die Bundesvorsitzende Waltraud Weegmann mit. «Der Deutsche Kitaverband fordert sofortige liquiditätswirksame Lösungen für die
Kita-Träger, um ein Kita-Sterben zu verhindern.» Kurzfristig
bräuchten die Kitas eine Notfallzulage, mittelfristig müssten
die Kostenerstattungen an die Inflation gekoppelt und das
Kita-Finanzierungssystem umgestellt werden.

© dpa-infocom, dpa:220930-99-954300/3

Der Freitag @work

Wir starten nicht nur ins super lange Wochenende, sondern auch in die Herbstferien. Passend dazu gibt es heute super Wetter, und Jenny Heimann hat auch noch jede tolle neue Musik für Euch!

Unter anderem gibt es bei Ihr heute neue Songs von Ed Sheeran, Shawn Mendes und von Zoe Wees zu hören. Im Wunscherfüller ziehen wir auch heute wieder einen Eurer Wünsche!

Der Start in den Freitag

NEU bei uns: Alica und Markus bringen Euch im Wechsel mit Ina und Simon in den Tag.
In dieser Woche hat Alica aber Urlaub!

Und: der Wunscherfüller - Wir erfüllen Eure Wünsche.

Union signalisiert Unterstützung für Milliarden-Hilfspaket

Mit einem Hilfspaket von bis zu 200 Milliarden Euro will die Bundesregierung Verbraucher und Unternehmen in der Energiekrise unterstützen. Die Union hat noch Fragen, signalisiert aber Unterstützung.

© Kay Nietfeld/dpa

Abwehrschirm

Berlin (dpa) - Der stellvertretende Unionsfraktionsvorsitzende Jens Spahn hat der Bundesregierung für das bis zu 200 Milliarden schwere geplante Hilfspaket Unterstützung signalisiert.

«Das Ziel der Ampel, die Preise zu senken und Versorgung zu sichern, unterstützen wir», sagte Spahn den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Die Union gehe konstruktiv an die neuen Vorschläge. Mit Blick auf die am Donnerstag vorgestellten Pläne zur Gaspreisbremse kritisierte er jedoch, dass noch zu viele Fragen offen seien, um zu bewerten, wie effektiv der Abwehrschirm sein könne und ab wann er überhaupt stehe. «Noch sind die markigen Worte nicht mit Taten gefüllt», sagte der CDU-Politiker.

Reaktionen und Meinungen

Spahn kritisierte weiter, die Ampel habe mit der Gasumlage einen Irrweg verfolgt. «Die Erkenntnis, dass die Preise sinken statt steigen müssen, kommt spät.» Die Kosten, nun noch gegenzusteuern, seien enorm und höher als sie hätten sein müssen.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte am Donnerstag einen neuen «Abwehrschirm» von bis zu 200 Milliarden Euro angekündigt, um Verbraucher und Unternehmen wegen der steigenden Energiepreise zu stützen. Die umstrittene Gasumlage ist vom Tisch - dafür soll es eine Gaspreisbremse geben. Mindestens für einen Teil des Verbrauchs sollen die Preise so gedeckelt werden, dass private Haushalte und Firmen nicht überfordert sind. Was das genau bedeutet, ist aber noch offen. Eine Kommission soll bis Mitte Oktober Vorschläge machen.

Die Wirtschaftsweise Veronika Grimm, die die Kommission leitet, sagte im ZDF «heute journal up:date»: «Die Ausgestaltung wird jetzt herausfordernd, aber wir werden sicherlich sehr, sehr schnell, innerhalb von Tagen, Wochen, durchaus schon Vorschläge auf den Tisch legen». Man müsse sich klarmachen, «dass sich die Gaspreise verfünf-, versechs-, versiebenfachen, mit denen die Haushalte konfrontiert sind» so Grimm. Es gehe bei dem Hilfspaket nicht darum, «das Volk politisch ruhig zu halten», sondern um eine Entlastung der Bürgerinnen und Bürger. Denn es sei abzusehen, dass die Energiekrise nicht so schnell vorbei sein werde.

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) skizzierte am Donnerstag wie die Gaspreisbremse ausgestaltet werden könnte. «Was naheliegend ist, ist dass man einen Grundbedarf subventioniert, die Spitze des Verbrauchs allerdings am Markt bezahlt werden muss. Also je mehr Gas man verbraucht, umso teurer wird es», sagte Habeck in der RTL-Sendung «Nachtjournal».

Gaspreise

Der Grundbedarf werde entweder über den entsprechenden Gasverbrauch des vergangenen Jahres ermittelt oder es könne ein prozentualer Anteil davon festgelegt werden, der dann billiger sei, sagte Habeck. «Das kann subventioniert und gedrückt werden, aber was darüber hinaus geht, dann eben nicht. So ein Modell wird es werden, damit es immer einen Anreiz gibt, weiter Gas zu sparen.»

Kanzler Scholz dämpfte zugleich die Erwartungen, dass die beschlossenen Instrumente für die Absenkung der Gaspreise bereits im Oktober zu spürbaren Entlastungen von Verbrauchern führen würden. «Das wird sicherlich nicht so einfach gehen, weil es ja von uns organisiert werden muss, dass die zu hohen Preise für Gas, die auf dem Weltmarkt bezahlt werden, runtersubventioniert werden müssen», sagte Scholz in der Sendung «RTL Aktuell». Gefragt, ob die Entlastungen für die Menschen noch in diesem Jahr spürbar sein würden, sagte Scholz: «Wir sind uns sehr sicher, dass das gelingt.»

Im ZDF «heute journal» rechtfertigte Scholz, für das gigantische Hilfspaket weitere Kredite aufzunehmen. «Das ist eine akute Krise, da muss man akut handeln», sagte er. Die Preise seien zu hoch und müssten runter. «Da wir immer gut gewirtschaftet haben, (...) können wir das machen, was wir in solchen Situationen schon öfter gemacht haben: In der Krisensituation Kredite aufnehmen», sagte Scholz.

Die nun unternommenen Schritte seien sehr weitreichend, «damit wir lange durchhalten können und damit die Bürgerinnen und Bürger sicher sein können, dass solange durch Knappheit die Preise zu hoch sind, wir sie auch runtersubventionieren», sagte Scholz. Die vorgesehenen Mittel sollen laut Scholz im laufenden, im kommenden und im Jahr 2024 eingesetzt werden.

Kritik

Der Bund der Steuerzahler Deutschland kritisierte unterdessen die Finanzierung des neuen Hilfspakets. «Mit dieser vermeintlichen Lösung kommen enorme Kosten auf den Bund und damit die Steuerzahler zu. Dabei sind viele wichtige Details ungeklärt, auch die Wirkung bleibt fraglich», sagte Präsident Reiner Holznagel den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Durch die Finanzierung über den sogenannten Wirtschaftsstabilisierungsfonds (WSF) müssten künftige Generationen für die heutigen Maßnahmen zahlen. Ein «radikales Sparprogramm» im Kernhaushalt bleibe aus.

Die 200 Milliarden Euro sollen nicht aus dem regulären Bundeshaushalt kommen, sondern aus dem Wirtschaftsstabilisierungsfonds. Dieses Sondervermögen war in der Corona-Krise zur Rettung größerer Unternehmen gebildet worden und wird nun wiederbelebt.

Der Präsident des Bundesrechnungshofs, Kay Scheller, kritisierte die Art der Finanzierung des Pakets. «Sondervermögen schaffen Intransparenz. Sie vernebeln Haushaltswahrheit und -klarheit», sagte er dem Nachrichtenportal «Politico». Sondervermögen seien meist mit Krediten finanzierte Ausgabeermächtigungen. «Das heißt, wenn Geld aus Sondervermögen abgerufen wird, dann muss sich der Staat verschulden. Letztlich sind Sondervermögen, auch wenn sie nicht so heißen, Bundesschulden.»

Nach dem Aus für die Gasumlage mahnte der Gasimporteur Uniper schnelle Hilfe an. «Damit die Gasversorgung weiter gesichert werden kann, müssen die Kosten für die Ersatzbeschaffung von Gas getragen werden. Die Bundesregierung hat zugesichert, dass die Gasimporteure zu diesem Zweck nun direkt und maßgeschneidert unterstützt werden», sagte der Uniper-Sprecher der «Rheinischen Post» (Freitag). «Das ist eine Voraussetzung dafür, dass die Gasimporteure ihre systemkritische Rolle weiter ausüben können.»

© dpa-infocom, dpa:220930-99-951467/2

Corona-Regeln, Mindestlohn - Das ändert sich im Oktober

Die Bundesregierung plante ab Oktober eigentlich eine Gasumlage - die jedoch kurzfristig gekippt wurde. Dennoch gibt es einige Änderungen zum neuen Monat.

© Fernando Gutierrez-Juarez/dpa-Zentralbild/dpa

Verbraucher

Berlin (dpa) - Für viele Arbeitnehmer bringt der Oktober ein Gehaltsplus: Der Mindestlohn steigt auf 12 Euro pro Stunde. Wer einen Minijob hat, darf mehr verdienen. Gleichzeitig kommen neue Pflichten auf Verbraucherinnen und Verbraucher zu. Ein Überblick:

Corona-Regeln

Ab Oktober gelten neue Corona-Regeln. Bundesweit vorgeschrieben werden FFP2-Masken in Kliniken, Pflegeheimen und Arztpraxen. Auch in Fernzügen gilt weiter eine Maskenpflicht, wobei für Kinder eine einfache OP-Maske reicht. In Flugzeugen fällt die Maskenpflicht weg. In Pflegeheimen und Kliniken muss zudem vor dem Zutritt ein negativer Test vorgelegt werden.

Die Länder können zudem eine Maskenpflicht in Nahverkehrszügen und -bussen sowie in Innenräumen wie Geschäften und Restaurants vorschreiben, müssen dies aber nicht. Wer einen negativen Test vorzeigt, ist in der Gastronomie und bei Veranstaltungen zwingend von einer solchen Pflicht auszunehmen. An Schulen und Kitas können Tests vorgeschrieben werden. Ab Klasse fünf ist eine Maskenpflicht möglich. Wenn sich die Infektionslage verschlimmert, können die Länder mit einem Landtagsbeschluss weitere Vorgaben machen. Dazu zählen etwa Besucher-Obergrenzen für Veranstaltungen in geschlossenen Räumen.

Mindestlohn

Der gesetzliche Mindestlohn steigt zum 1. Oktober auf 12 Euro je Stunde von zuvor 10,45 Euro. Seit 2015 ist der Mindestlohn damit um mehr als 40 Prozent gestiegen.

Minijobs

Parallel zur Erhöhung des Mindestlohns wird die Entgeltgrenze für Minijobs angehoben, für die keine Steuern und Sozialabgaben fällig sind. Der monatliche Maximalbetrag liegt ab Oktober bei 520 Euro.

Ende der Grundsteuererklärung

Noch bis zum 31. Oktober haben Immobilieneigentümer Zeit, ihre Grundsteuererklärung einzureichen. Wer dem nicht nachkommt, muss mit Erinnerungsschreiben des Finanzamtes oder Zwangsgeldern rechnen. Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) betonte allerdings zuletzt, dass er in einer Verlängerung der Abgabefrist weiterhin eine Option sieht. Die Frist beruhe nicht auf einer bundesgesetzlichen Regelung, sondern auf Festlegungen der Länder, betonte ein Sprecher des Finanzministeriums.

Mehrwertsteuer auf Gas

Um Verbraucher von den explodierenden Energiekosten zu entlasten, soll voraussichtlich die Mehrwertsteuer auf Erdgas zum 1. Oktober von 19 auf 7 Prozent sinken. Darüber will der Bundestag am Freitag abstimmen.

Heizung

Gebäudeeigentümer mit Gasheizungen sind künftig zur Überprüfung ihrer Heizung verpflichtet, um Energie zu sparen. Die Regelung tritt am 1. Oktober in Kraft und gilt für zwei Jahre.

Frankfurter Buchmesse

Auf welche Bücher-Neuheiten kann man sich freuen? Antworten auf diese Frage verspricht die Frankfurter Buchmesse, die am 18. Oktober eröffnet wird. Nach «zwei sehr schweren Jahren» werde die Buchmesse in diesem Jahr wieder «größtenteils physisch» stattfinden, so Direktor Juergen Boos. Die Buchmesse erwartet etwa 4000 Aussteller aus rund 85 Ländern.

© dpa-infocom, dpa:220929-99-946345/3