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Leslie Runde
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Corona - die Regeln

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Coronaschutzverordnung für NRW: Das sind die Änderungen zum 13. Januar 2022

Für Nordrhein-Westfalen ist eine neue Coronaschutzverordnung veröffentlicht worden. Welche neuen Regeln es gibt und was sonst noch zu beachten ist, fassen wir euch hier zusammen.

Die Coronaschutzverordnung für Nordrhein-Westfalen ist fünf Tage nach der Bund-Länder-Runde aktualisiert worden. Wir haben für euch die wichtigsten Änderungen bereitgestellt:

  • Für die Gastronomie, den Sport- und Fitnessbereich und weite Teile des Freizeitbereichs gilt ab Donnerstag die 2G-Plus-Regelung.
  • Wer zusätzlich keinen Test machen muss, sind Menschen, die schon ihre Auffrischungsimpfung erhalten haben oder zweifach geimpft sind und in den letzten drei Monaten sich mit dem Coronavirus infiziert haben (genesen)
  • Außerdem reichen auch Selbsttests, die vor Ort unter Kontrolle durchgeführt werden - das gelte beispielsweise für den Fitness- oder Gastrobereich.
  • Veranstaltungen in NRW, sowohl regionale als auch überregionale dürfen ab sofort bei einer Zuschauerobergrenze von 750 Personen stattfinden
  • Wie es sich mit Quarantäne- oder Isolationsregeln verhält, bleibt laut Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann vorerst offen - man warte hier lieber Empfehlungen des RKI (Robert Koch-Institut) ab.
  • In Warteschlangen im Freien wird erneut die Maskenpflicht eingeführt. Nach Angaben aus dem Gesundheitsministerium werden Ausnahmen von der Maskenpflicht reduziert und die Verpflichtung zum Tragen von medizinischen Masken ausgeweitet, vor allem wenn Warteschlangen bei Veranstaltungen ohne 2G- oder 3G-Regeln stattfinden.
Regeln schon ab 13. Januar gültig

Damit setzt NRW im Wesentlichen die Festlegungen der Corona-Maßnahmen in der Bund-Länder-Runde um, gleichwohl auch schon rechtzeitig zum 13. Januar. Vielerorts stand zur Debatte, die neuen Corona-Regeln - vor allem 2G-Plus in der Gastronomie - erst ab dem 15. Januar gültig zu machen.

Die Coronaschutzverordnung zum Download

Die neue Coronaschutzverordnung für Nordrhein-Westfalen steht allen Menschen frei zum Durchschauen zur Verfügung. Sie ist gültig vom 13. Januar an und läuft am 9. Februar aus. Anmerkung: Bund und Länder treffen sich am 24. Januar zu einer erneuten Ministerpräsidentenkonferenz um über die aktuellen Maßnahmen zur Bekämpfung der Omikron-Welle zu debattieren.

Coronaschutzverordnung für NRW ab 11. Januar
Download: Coronaschutzverordnung für NRW ab 13. Januar

Bund-Länder-Konferenz: Kontaktbeschränkungen ab 28. Dezember

Nach dem Treffen zwischen den Ministerpräsidenten und Kanzler Olaf Scholz ist klar: Es wird wohl Kontaktbeschränkungen geben.

Kontaktbeschränkungen

Zur Eindämmung der Corona-Virusvariante Omikron kommen spätestens ab dem 28. Dezember Kontaktbeschränkungen auch für Geimpfte und Genesene. Darauf hätten sich Bund und Länder in ihrer Schaltkonferenz verständigt. Dann sind private Zusammenkünfte für sie nur noch mit maximal zehn Personen erlaubt. Kinder bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres sind davon ausgenommen.

Impfpflicht

Die Länder baten den Bundestag und die Bundesregierung, die Vorbereitungen für eine allgemeine Impfpflicht zügig voranzutreiben und "kurzfristig einen Zeitplan vorzulegen". Das Auftreten der Corona-Virusvariante Omikron erhöhe die "Dringlichkeit" der für Februar 2022 in den Blick genommenen Einführung einer allgemeinen Impfpflicht.

Im Kampf gegen das Coronavirus peilen Bund und Länder bis Ende Januar weitere 30 Millionen Booster-Impfungen an. Damit wären dann drei Viertel der Bürger in Deutschland dreimal geimpft, sagte Bundeskanzler Olaf Scholz. "Corona macht keine Weihnachtspause." Deshalb habe man beschlossen, die Impfkampagne auch während der Weihnachtstage und zwischen den Jahren "mit unverminderter Kraft2 fortzusetzen. Gleichzeitig rief er zu Vorsicht und Rücksicht bei Familientreffen zu Weihnachten auf. Der Kanzler warb für Sicherheitsabstände, das Tragen von Masken und für zusätzliche Impfungen - auch bei zweifach Geimpften. Allerdings habe man sich bewusst entschieden, die beschlossenen Corona-Maßnahmen erst nach den Feiertagen in Kraft zu setzen. Weihnachten und Ostern hätten sich in der Vergangenheit nicht als Pandemietreiber erwiesen.

Öffentliches Leben

Clubs und Diskotheken sollen schließen. Auch beim Fußball wird es wieder Geisterspiele geben, genauso soll es erstmal keine Großveranstaltungen mehr mit Zuschauern geben. Außerdem bleibt es bei strikten Regeln für Ungeimpfte. Es gilt weiter 3G am Arbeitsplatz so wie im ÖPNV. Je nach Infektionslage soll es auch weiter möglich sein, zum Beispiel im Kino oder im Restaurant auf die 2G-Plus-Regel zu setzen.

Die neuen Regeln müssen noch vom Land NRW bestätigt werden.

Gesundheitsminister einigen sich auf einheitlichere Quarantäne-Regeln an Schulen

An Schulen lief es in ganz Deutschland gefühlt noch nie gemeinsam, auch nicht bei Quarantäne-Regeln. Nun haben die Gesundheitsminister der Länder aber mal eine Einigung erzielt.

Berlin (dpa) - Die Gesundheitsminister der Länder haben sich mehrheitlich für einfachere Quarantäne-Regeln bei Coronafällen in Schulen ausgesprochen. Grundsätzlich solle bei einem Fall nicht mehr für die gesamte Klasse Quarantäne angeordnet werden, heißt in einem Beschluss nach Beratungen mit dem Bund am Montag. Symptomfreie Kinder, die als enge Kontaktpersonen in Quarantäne sind, sollen diese frühestens nach fünf Tagen mit einem negativen Test beenden können.

Auf diese Punkte haben sich die Gesundheitsminister verständigt

In dem der Deutschen Presse-Agentur vorliegenden Beschluss heißt es, Quarantäne-Anordnungen seien generell "mit Augenmaß" in Abhängigkeit von der Einhaltung solcher Konzepte zu erlassen. Im Interesse eines möglichst verlässlichen Präsenzunterrichts sei die Anordnung einer Quarantäne außerdem "auf möglichst wenige Personen" zu beschränken. Geimpfte und genesene Personen sollen grundsätzlich ausgenommen sein. Die nötigen Maßnahmen solle die Gesundheitsbehörde vor Ort treffen. 

Bei übrigen Kindern der Klasse, die nicht als enge Kontaktpersonen eingestuft sind, sollten "für eine gewisse Zeit" intensivierte Tests vorgenommen werden, heißt es in dem Beschluss weiter. Auch in Kitas solle es Quarantäne "nur mit Augenmaß unter Berücksichtigung der Belange der Kinder und Kinderbetreuungseinrichtungen" geben. Auch hier soll ein "Freitesten" aus einer Quarantäne nach frühestens fünf Tagen möglich sein. Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) hatte vor den Beratungen für eine große gemeinsame Linie der Länder geworben, die für sehr viel Akzeptanz bei Eltern sorgen würde.

Spahn appellierte ebenfalls an die Verantwortung der Älteren. Kinder und Jugendliche hätten in der Pandemie auf viel verzichtet, jetzt hätten sie es verdient, dass auf sie Rücksicht genommen werde. Dazu gehöre, die Corona-Ausbreitung durch Vorsicht einzudämmen - denn es gebe einen klaren Zusammenhang zwischen den Infektionen insgesamt und dem Ausbruchsgeschehen etwa in Kitas und Schulen. Zudem sollten sich mehr Menschen impfen lassen. "Es sollten nicht die Impfmuffel am Ende auch noch die unter 12-Jährigen mit in eine schwierige Situation bringen", sagte Spahn. Für Kinder unter 12 gibt es keinen Impfstoff.