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Leslie Runde
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Der Montag-Nachmittag

Alica bringt Euch in den Feierabend von 14 bis 18 Uhr.

Der Tag nach der NRW Landtagswahl. Wir sprechen heute Nachmittag über das extrem gute Wahlergebnis der Grünen.

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Montag @work

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Kutschaty: «Wir stehen auch bereit für Gespräche»

Die CDU von Ministerpräsident Hendrik Wüst hat die Landtagswahl in NRW klar gewonnen. Die SPD hat ein historisch schlechtes Ergebnis eingefahren. Wie geht es nun weiter? Reaktionen nach der Landtagswahl.

Reaktionen nach der NRW-Wahl

Düsseldorf (dpa/lnw) - Der SPD-Spitzenkandidat bei der NRW-Landtagswahl, Thomas Kutschaty, will weiterhin Regierungsverantwortung übernehmen.

«Wir jedenfalls stehen auch bereit für Gespräche», sagte Kutschaty am Montag dem Sender WDR 5. Der Sozialdemokrat betonte, dass es zwischen den Grünen und seiner Partei «viele große Schnittmengen» gebe, und zwar mehr als mit der CDU. «Deswegen muss man mal schauen, was passt programmmäßig denn auch gut zusammen und wer kann dann die Regierung bilden.» Mit Blick auf eine mögliche Ampelkoalition in Düsseldorf räumte Kutschaty allerdings ein, dass Dreierbündnisse schwerer zu schmieden seien als Zweierbündnisse. «Da mache ich mir nichts vor.»

Die SPD hatten bei der Landtagswahl am Sonntag laut vorläufigem amtlichen Ergebnis nur 26,7 Prozent geholt und damit neun Prozentpunkte weniger als die CDU. Mit den Grünen und der FDP könnte es aber noch zu einer Ampel-Koalition in NRW reichen. Auf die Frage, ob er die Initiative ergreifen werde, sagte Kutschaty: «Natürlich sind alle Parteien längst initiativ - die Spitzenkandidatinnen und -kandidaten unterhalten sich selbstverständlich, auch heute Morgen schon.» Allerdings gehöre es zu den demokratischen Gepflogenheiten, dass die CDU als stärkste Partei nun erstmal mit den Grünen spreche.

Reul: Ziel ist «arbeitsfähige, verlässliche Regierung»

Der amtierende Innenminister Herbert Reul (CDU) hat als oberstes Ziel die Bildung einer «arbeitsfähigen, verlässlichen» Regierung in Nordrhein-Westfalen betont.

«Ich hätte die Koalition mit der FDP gerne weitergeführt, aber der Wähler hat anders entschieden», sagte Reul auf WDR 5 im «Morgenecho». Die CDU hat bei der Landtagswahl nach dem vorläufigen amtlichen Ergebnis 35,7 Prozent (2017: 33,0) geholt, die FDP war auf 5,9 Prozent abgestürzt. Mit den Grünen - zweiter Wahlsieger vom Sonntag - sei die Zusammenarbeit bisher «unterschiedlich, wie immer im Leben, ausgefallen», schilderte Reul.

Bei der Bekämpfung der Clankriminalität gingen die Positionen von CDU und Grünen deutlich auseinander. Der Wahlgewinner und amtierende Regierungschef Hendrik Wüst (CDU) will mit allen demokratischen Parteien sprechen, hatte er angekündigt. Reul unterstrich mit Blick auf die anstehenden Gespräche mit den Grünen, es gehe darum, «klug und sachgerecht und pragmatisch» miteinander zu reden. «Regieren um jeden Preis gibt es nicht.» Es seien rechnerisch auch andere Bündnisse denkbar. Auf die Frage nach seiner Reaktion, sollte man ihm erneut das Innenministeramt antragen, antwortete Reul: «Ich würde mich nicht verweigern.»

© dpa-infocom, dpa:220516-99-305069/3

Der Start in den Montag

Ina bringt Euch in den Tag.

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Wüst schafft Platz 1 in NRW - SPD gibt nicht auf

Grenzenloser Jubel bei Wüsts CDU in NRW - sie hat die Wahl deutlich gewonnen. Die SPD kann sich noch nicht mit der Niederlage anfreunden: Parteichef Kutschaty klammert sich an einen Strohhalm.

Landtagswahl

Düsseldorf (dpa) - Unbändiger Jubel bei den Christdemokraten in Nordrhein-Westfalen - Enttäuschung bei der SPD.

Der kaum sieben Monate amtierende Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hat es geschafft, bei der Landtagswahl im bevölkerungsreichsten Bundesland die meisten Stimmen für die CDU einzufahren - und die SPD viel deutlicher zu distanzieren als die Umfragen zuvor vermuten ließen.

Ob die CDU es tatsächlich erstmals seit den 60er-Jahren schaffen kann, in NRW länger als eine Wahlperiode hindurch das Ruder in der Hand zu behalten, hängt vor allem davon ab, ob die SPD unter Thomas Kutschaty trotz ihres historisch schlechtesten Landtagswahlergebnisses in NRW dennoch versuchen will, selbst eine Koalition zu schmieden. SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert warb jedenfalls dafür.

Wüst: «Wahl klar gewonnen»

Wüst will vor seinen feiernden Anhängern in der Düsseldorfer Parteizentrale hingegen keinen Zweifel aufkommen lasen: «Die CDU in Nordrhein-Westfalen hat diese Wahl klar gewonnen», ruft er in den proppevollen Saal. Schließlich habe sie die meisten Stimmen bekommen. «Das ist der Auftrag, eine künftige Regierung zu bilden und zu führen.»

Sichtlich blass und enttäuscht steht dagegen der 53-jährige Essener Kutschaty auf der Bühne der Düsseldorfer Rheinterrasse. Halbleer ist der große Saal, doch die rund 200 Anhänger lassen ihren Spitzenkandidaten in der schweren Stunde nicht fallen. «Thomas, Thomas, Thomas» rufen sie im Stakkato und applaudieren kräftig. Denn Kutschaty, der sich aus einfachen Verhältnissen einer Eisenbahnerfamilie hoch kämpfte, hat eine Devise: nie aufgeben.

SPD-Spitze hat noch Hoffnung

Kutschaty und die SPD-Spitze klammern sich am Abend an den Rettungsanker, vielleicht doch noch ein rot-grünes Bündnis bilden zu können. «Auch, wenn die CDU vor uns liegt: Die Sozialdemokratie in Nordrhein-Westfalen steht bereit auch für eine Landesregierung hier», unterstreicht er. «Es gibt überhaupt keinen Grund, jetzt den Kopf in den Sand zu stecken.»

Auch in der CDU-Landesgeschäftsstelle rufen die Anhänger der Partei euphorisiert nach ihrem Spitzen-Mann: «Hendrik! Hendrik!» Für die rund 400 Gäste im Hof der Landesgeschäftsstelle gibt es, angesichts der deutlich rosigeren Zahlen als erwartet, kein Halten. Bei strahlendem Sonnenschein finden die für eine Sieger-Party bestellten 600 Liter Bier, zwei Zentner Currywurst und plattenweise Mettbrötchen reißenden Absatz. Im Wahlkampf hatte Wüst - Sohn einer Fleischerin - bekannt, das er an keinem Wurststand vorbei komme.

Dass die CDU als Sieger aus der Wahl hervorgehen würde, war - ganz anders als eine Woche zuvor in Schleswig-Holstein - keineswegs gesetzt. Die erst vor kurzem enthüllte «Mallorca-Affäre» um Urlaub und Party der infolgedessen zurückgetretenen Umweltministerin während der Jahrhundertflut machte die Wahl für die CDU zur Zitterpartie.

Schwarz-Gelb hat keine Mehrheit mehr

Doch am Sonntag wiesen die Hochrechnungen für Wüst über 35 Prozent aus. Allerdings hat die seit fünf Jahren regierende schwarz-gelbe Koalition keine Mehrheit mehr. Spannendste Frage bei der CDU-Wahlparty war daher: Wagt Wüst die erste schwarz-grüne Koalition in NRW?

Spitzenkandidatin Mona Neubaur, die ein Rekord-Ergebnis eingefahren hat, das die Grünen in NRW in die Rolle der Königsmacher katapultiert hat, gibt sich am Wahlsonntag zunächst bedeckt. «Wir beraten in unseren Parteigremien und machen einem kleinen Parteitag Vorschläge», antwortet sie sparsam auf Fragen nach ihren Koalitionspräferenzen. Jedenfalls seien die Grünen angetreten, «Politik auf der Höhe der Zeit» zu machen, die «nicht über die Köpfe der Menschen hinweg» gehe.

Der Preis für ein schwarz-grünes Bündnis dürfte hoch sein für die CDU. Immerhin gibt es viele Unterschiede zwischen beiden Parteien, unter anderem bei energie-, verkehrs- und schulpolitischen Zielen. Die grüne Basis in NRW gilt als ausgesprochen links.

Lindner: «Desaströse Niederlage»

Wüsts bisheriger Koalitionspartner, die FDP, räumt angesichts starker Verluste unumwunden eine bittere Niederlage ein. Bundesparteichef Christian Lindner spricht sogar von einer «desaströsen Niederlage». Vize-Ministerpräsident und FDP-Spitzenkandidat Joachim Stamp unterstreicht: «Es ist völlig klar, dass wir hier so nicht zur Tagesordnung übergehen können.» Ob der Landesparteichef einen Rücktritt erwägt, bleibt zunächst offen.

Wie es nun weitergeht für die CDU in NRW wollte auch der populäre Landesinnenminister Herbert Reul (CDU) noch nicht prognostizieren. «Das ist keine Bazarveranstaltung», sagt er zu Koalitionsspekulationen. Wüst werde mit allen demokratischen Parteien reden. Mit der AfD, die den ersten Zahlen zufolge im Düsseldorfer Landtag bleiben wird, nicht.

Am Sonntag wollte Wüst über all die offenen Fragen aber noch nicht grübeln und demonstrierte erstmal Stärke: «Team Wüst - Ihr seid der Hammer!»

© dpa-infocom, dpa:220515-99-301234/2